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Bürgerrechtsrevision

Mon, 29 Mar 2010 06:28:04 +0200

So klammheimlich hinter dem Rücken der Bevölkerung wird das Bürgerrecht revidiert.Das nette dabei:-Verkürzung der Aufenthaltsdauer von 12 auf 8 Jahre-Wegfall der C-Bewilligung als Grundlage Was heisst das für die Einbürgerungspraxis?Asylanten die sich ruhig in der mittlerweilen luxuriösen Unterkunft aufhalten und ihre vom Sozialamt prallgefüllten Migrostaschen nach Hause oder im Sommer in die Badi schleppen, werden nach 8 Jahren automatisch Schweizer. Was kann der Schweizer Bürger dagegen tun?Rein gar nichts, denn das wird schön im National- und Ständeratrat durchgewunken, SVP-Proteste hin oder her, denn der Bürger hat keinen realistischen Einfluss auf Gesetzgebungsebene.. Was wäre eine Alternative?-Initiative Einbürgerungsstopp!

Die Machenschaften der Roten

Fri, 19 Feb 2010 16:17:31 +0100

“Lumengo muss nur mit Busse rechnen” Es scheint, als dürfen die Roten einfach alles! Leute verunglimpfen, beleidigen (Banga), Häuser besetzen (Wermuth), Stimmen “fangen”(Lumengo). Sicher ein lustiges Spiel; “Stimmen fangen”.Macht man das mit dem Schmetterlingsnetz? Wie in Afrika früher und mit der Blechdose? Es ist an der Zeit, dass sich auch die Roten wieder mal auf die Demokratie besinnen, welche sie so arg strapazieren im Parteinamen. Und die Verantwortung auch übernehmen. Nochmals, wenn das Leute der SVP wären, hätten Tumulte hochkonjunktur; Geld würde verbraten um Vermummte einigermassen unter Kontrolle zu halten (Clariant) und Versicherungen (die Allgemeinheit) müssten zahlen für demolierte Schaufenster und abgefackelte Autos. So kann und darf es nicht weitergehen.Es muss wieder Ordnung in die Schweiz!

Grenchen.net und der Stapi mit seiner First-Lady

Sun, 07 Feb 2010 13:47:52 +0100

Für einen Stadt-Solothurner ist es mittlerweile nicht nur an der Fasnacht schwer verständlich, was in Grenchen abgeht. Es ist dies die links-typische Vorgehensweise: Vermummen, Steine werfen, Scheiben einschlagen, diffamieren, lächerlich machen, pöbeln, verletzen. Genau wie am 1.Mai oder gestern wieder in Zürich. Das ist die Sprache der Linken, welche sich als „sozial“ und „demokratisch“ schimpfen. Wenn ihnen was nicht passt, wird nach bester Guerilla-Manier aus der Anonymität heraus der aus irgendeinem Grund unangenehme Gegner angegriffen. Auch wenn es aus Langeweile ist. Wenn man natürlich nur Bilder von Che Guevara im Haus hängen hat und die Schreibmatte auch dessen Konterfei zeigt, kann’s nicht anders kommen. Oder sollte es doch Liebe sein? Die Liebe der ach so fürsorglichen Ehefrau, welche nur Ihren Gatten in Schutz nehmen wollte? Nächstens wird’s wohl noch eine Facebookgruppe geben mit dem Titel: „Rettet Boris Banga und seine treu liebende Ehefrau“ Nach dem selben Strickmuster wurde auch in erster Linie Finn der Bär bedauert und nicht sein Opfer. Man stelle sich vor, das Pärchen wäre von der SVP. Nicht auszudenken, was da jetzt abgehen würde. Sofort wären da wieder Parolen zu lesen wie: Unterschwellig Ängste verbreitende Fundamentalisten, Patriarchen, Rassisten etc. haben die armen Roten angegriffen. Spontane Demonstrationen in der Stadt wären die Folge. Die Auswirkungen davon kennt man in Zürich nur zu gut. Wenn sich hier die SVP zu Wort meldet und gemeldet hat, ist das ein Zeichen dafür, dass sich ein grosser Teil der Bevölkerung nicht mehr von solchen „Führungskräften“ an der Nase herumführen lassen will. Es ist ja auch den Roten offen im Grenchen.net zu posten. Wie man ja hinlänglich gelesen hat!

Symptom- statt Ursachenbekämpfung.

Wed, 20 Jan 2010 10:50:50 +0100

Dass man mit Geld verschenken schnell Freunde hat und so auch Abstimmungen gewinnen kann, weiss die SP nur zu genau. Jedem ein wenig verteilen und schon ist man unheimlich beliebt. Doch wie schnell sind die Freunde weg, wenn der Quell versiegt? Wer übernimmt den Schaden, wenn die Kohle weg ist, aber die Probleme noch bestehen? Ein jüngstes Beispiel der verqueren SP-Politik: SP will Lehrstellen für Sans-Papiers! SP-Kantonsrat Philipp Hadorn fordert in einem Vorstoss, dass staatliche Betriebe und die kantonale Verwaltung Kindern von Sans-Papiers zu einer Lehrstelle verhelfen. Nach dem Lehrabschluss müssten die Jungen dann unbedingt eine Aufenthaltsbewilligung erhalten. Ich habe auch eine Tochter auf Lehrstellensuche. Wie soll ich Ihr erklären, was dieser fragwürdige Vorstoss nun soll? Findest du keine Lehrstelle, schmeiss deine Papiere weg und geh als Sans-Papier zur Kantonalen Verwaltung in die Lehre! Was ist denn die Kernaussage darin? Scher Dich um die Gesetze in der Schweiz, die SP hilft Dir! Wenn die SVP zu solchen Ideen Nein sagt, halten sich die Linken die Ohren zu und pfeifen den Wolken nach. Sie wollen sich nicht einmal eine Begründung dazu anhören. Dafür teilen sie Rassisten, Bauerntölpel, asoziale Objekte und Volksverdummer aus. Mein Vorschlag wäre, erst einmal zu verhindern, dass es Sans-Papiers überhaupt gibt, indem man die bestehenden Gesetze mit aller Konsequenz durchsetzt. Dann gibts es auch keine lehrstellensuchende Zweiklassengesellschaft von Gesetzestreuen Bürgern und solchen, die sich einen Deut um die Gesetze der Schweiz kümmern. Oder ist dies nun die hehre SP-Umsetzung der Chancengleichheit? Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, am 24.1. ist Wahltag. Da ist es schon eine Überlegung wert, sich Gedanken zu machen, wie es in Zukunft weitergehen soll.

Arbeitslosenzahlen

Fri, 08 Jan 2010 10:25:08 +0100

Die Arbeitslosenquote stieg innert Monatsfrist um 0,2 Prozentpunkte auf 4,4 Prozent, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am Freitag mitteilte. Höher war die Arbeitslosenquote letztmals im März 1998 (4,6 Prozent). Vor allem Ausländer Die SECO-Statistik zeigt zudem, dass vor allem Ausländer von der Arbeitslosigkeit betroffen sind. Deren Quote stieg von 8,1 auf 8,6 Prozent. Die Arbeitslosenquote bei den Schweizern nahm von 3,0 auf 3,1 Prozent zu. Es kann ja nicht sein, dass wir Arbeitslose importieren. Die Ventilklausel ist sofort anzuwenden, und die Personenfreizügigkeit zu kündigen. Zudem muss der Familiennachzug von arbeitslosen Ausländern gestoppt werden.

Ständerat

Mon, 28 Dec 2009 13:42:09 +0100

Wir brauchen nicht noch mehr Kopfnicker und nur Ja-Sager im Ständerat, sondern zuverlässige, kompetente, bürgerliche Vertreter, die zum Wohle des Volkes und zukunftsorientiert politisieren. Diese Fähigkeiten besitzt Heinz Müller. Er ist volksnah und kennt die Wirtschaft. Sein politisches Engagement im Kanton Solothurn ist außerordentlich und wirkungsvoll. Als selbständiger Unternehmer führt er seit Jahren seine eigene Firma an zwei Standorten mit Umsicht und Geschick. Darum empfehle ich allen wählt Heinz Müller in den Ständerat. Sascha Fasel SVP Bettlach

Leserbrief zur Wahl des neuen Ständerates

Fri, 13 Nov 2009 07:59:38 +0100

Leserbrief zur Wahl des neuen Ständerates Herr Roberto Zanetti hat an einem Podiumsgespräch vom 12.11.2009 erläutert, warum er in den Ständerat gewählt werden will. Er hat beklagt, dass im Nationalrat (wo er auf keinen Fall wieder hin will) die Arbeit zu kompliziert, die Geschäfte zu komplex sind. Im Ständerat hingegen gehe es gemächlich zu und her, es sei noch möglich ausgiebig zu diskutieren und schlussendlich würden die Geschäfte erst da so richtig aufs Gleis gebracht. Herr Zanetti, verzeihen Sie mir meine Offenheit. Wenn Ihnen komplexe Themen, komplizierte Abläufe und eine schnelle Urteilsfindung schnell über den Kopf wachsen , empfehle ich Ihnen in Solothurn zu bleiben, und das einem Menschen zu überlassen, der damit keine Probleme hat. Denn auch im Ständerat wird die neue Zeit Einzug halten und die Gemütlichkeit im „Stöckli“ wird bald der Vergangenheit angehören. Peter ChristRüttenen (neugewählter) PräsidentSVP Amteipartei Solothurn-Lebern

Fatwa zu der Frage, ob muslimische Machthaber den Bau von Kirchen ermöglichen dürfen

Sat, 07 Nov 2009 13:08:02 +0100

Rechtsgutachten-Nr.: 5106 Von dem Rechtsgutachter Scheich Saleh bin Fauzan bin Abdullah al-Fauzan (Institut für Islamfragen, dh, 05.11.2009)Frage: "Wie wird [aus islamischer Sicht] ein Mensch beurteilt, der Christen ermöglicht, Kirchen in Ländern der Muslime zu bauen oder Schulen zu eröffnen, in denen [christlich] missioniert wird?"Antwort: "Dies ist [aus islamischer Sicht] nicht erlaubt. Muslime dürfen Christen weder den Bau von Kirchen noch die Renovierung dieser Kirchen ermöglichen, falls sie baufällig geworden sind. Falls jedoch Muslime ein Land einnehmen, in dem sich bereits Kirchen befinden, müssen sie diese [Kirchen stehen] lassen, bis sie baufällig werden und verschwunden sind. Sie dürfen nicht erneut aufgebaut werden. Muslime dürfen nicht den Ungläubigen den Bau von neuen Kirchen im Lande des Islam erlauben, insbesondere auf der Arabischen Halbinsel. Allahs Prophet sagte: 'Es dürfen auf der Arabischen Halbinsel nicht zwei Religionen zusammen existieren'. Kirchen dürfen auf der Arabischen Halbinsel nicht neben Moscheen errichtet werden. Dies heißt jedoch nicht, dass ein Ungläubiger die Arabische Halbinsel nicht betreten darf, wenn er dies als Gastarbeiter oder Geschäftsmann tut. Ein Ungläubiger darf die Arabische Halbinsel betreten, wenn er sich dort nur vorübergehen aufhält. D.h., er darf dort keine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Ebenfalls darf er kein Eigentum [keine Eigentumswohnung] besitzen."Quelle: www.alfawzan.ws/AlFawzan/FatawaSearch/tabid/70/Default.aspx?PageID=5106

Ein Blick in Solothurns Zukunft

Wed, 28 Oct 2009 07:49:08 +0100

Leserbrief 1 zur Minarett-Initiative

Tue, 27 Oct 2009 09:41:40 +0100

Der Umgang mit Ängsten Ängste sind da, um den Menschen vor Gefahren zu schützen. Sie schützen ihn am Abgrund stehend vor dem letzten Schritt; sie helfen ihm, sich selbst zu schützen. Kleine Kinder haben Angst vor grossen Hunden und Erwachsene haben Angst in ein Gewässer zu springen, von dem sie den Grund nicht sehen können. Eigentlich niemand Vernünftiges käme auf die Idee, zu sagen „Spring nur, es wird schon tief genug sein.“ Sagt dennoch einer Spring, dann sollte man selber schlau genug sein, es nicht zu tun. Oder springen Sie in die Aare, wenn einer sagt „Spring“? Angst haben auch viele Leute vor der schleichenden Islamisierung im Abendland. Schon einmal wurde in Österreich und in Spanien die Bedrohung abgewendet. Wie es in islamischen Ländern zu und her geht, ist uns dank Fernsehen und Internet heute besser bekannt als dazumal. Vor Jahrhunderten brauchte eine Nachricht manchmal Monate oder Jahre um hier anzukommen. Ob das nur zum Guten ist, sei dahingestellt. Es mag auch sein, dass Unkenntnis und diffuse Ängste (da sind sie wieder) dazu Anlass geben, eine Initiative zu starten, welche den Bau von Minaretten verbieten will. Für mich jedenfalls vermitteln die Minarette den Eindruck, dass der Claim abgesteckt wird. Wie einst im Wilden Westen die Grundstücke markiert wurden, und das lässt mich erschauern. Es ist die Inbesitznahme des Landes. Hier bin ich, hier bleib ich, hier hab ich das sagen. Egal wie die Vorbehalte zum Islam zustande kommen, man muss sie ernst nehmen. Ängste sind da um den Menschen vor Gefahren zu schützen. Ich will dieser Gefahr entgegnen, also stimme ich JA am 29.November! Peter Christ SVP-Gemeinderat Rüttenen