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Am 26. September 2010 stimmen wir im Kanton Solothurn über HarmoS ab. Wer den Konkordatstext liest, wird überrascht sein, wie viele Kosten treibende, teils hirnrissige Reformvorhaben darin versteckt sind. Beispielsweise schreibt HarmoS Unterricht für Ausländerkinder in der Sprache ihres Herkunftslandes vor.

Ganz im Zeichen eines wichtigen politischen Anliegens, der gesunden Familiengemeinschaft, lud am Sonntag, 29. August 2010, die Ortspartei SVP-Balsthal zum 1. Balsthaler Familienplausch ein.

Am ersten Schultag nach den Sommerferien startet im Kanton Solothurn der Abstimmungskampf gegen die Schulreform HarmoS, über die wir am 26. September abstimmen. Mit vier überparteilichen Komitees bekämpfen die Gegner die beiden HarmoS-Abstimmungsvorlagen. Würde HarmoS vom Volk angenommen, hätte dies unter anderem zur Folge, dass bereits vierjährige Kinder obligatorisch eingeschult und der Kindergarten zur obligatorischen Volksschule gemacht würden. Dieser Reformwahnsinn an unseren Schulen muss gestoppt werden.

Am Freitag, 20. August 2010, findet in der Mehrzweckhalle Kappel die Jahresversammlung der SVP Kanton Solothurn statt. Sie steht ganz im Zeichen des Kampfes gegen HarmoS und den Reformwahnsinn an unseren Schulen. Am selben Grossanlass wird auch die neue SVP-Ortspartei Kappel gegründet. Als Gastreferentin spricht Grossrätin Nadja Pieren (Vizepräsidentin der SVP Schweiz).

Die Protestaktion einer kleinen Gruppe von Jungbürgerinnen und Jungbürgern, welche die 1. August-Feier in Gretzenbach nach der Ansprache von Nationalrat Walter Wobmann verlassen haben, war offensichtlich vorbereitet. Spontaner Protest sieht anders aus. Da waren sich viele Teilnehmende der Gretzenbacher 1.-August-Feier einig.

Flughafen Grenchen, Airporthotel, letzten Dienstag. Mehr als 20 Zuhörer liessen sich nicht von der Hitze abschrecken und besuchten den «Bericht aus der Session». Richard Aschberger (Präsident SVP Grenchen) begrüsste die Nationalräte Roland F. Borer und Walter Wobmann.

Je mehr die Politik in die Wirtschaft eingreift, umso mehr schadet sie dieser. Je mehr in der Wirtschaft reguliert wird, umso weniger kann sie sich entfalten.

Am Pfingstsamstag bot die SVP-Amtei Olten-Gösgen, zusammen mit der SVP-Stadtpartei Olten, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Möglichkeit, sich am SVP-Stand über die zwei hängigen Initiativen, die Volkswahl des Bundesrates und die Familieninitiative, informieren zu lassen.

Die SVP Kantonsratsfraktion nutzte ihren diesjährigen Fraktionsausflug, um sich vor Ort ein Bild über die Waldbewirtschaftung sowie die Trinkwasseraufbereitung der Gemeinde Hägendorf zu machen.

Am Samstagvormittag, zur besten Geschäftszeit, bot die SVP Balsthal den Stimmbürgern die Möglichkeit, sich am Stand über zwei hängige Initiativen informieren zu lassen. Sie wollten mit Ihrer Unterschrift mithelfen, dass endlich das Volk und nicht das Parlament für unser Land so wichtige Themen befinden kann.

Am Freitagabend um 19.00 Uhr eröffnete die Präsidentin der SVP-Ortspartei Balsthal, Christine Rütti-Röthlisberger, pünktlich die durch die Presse angekündigte Generalversammlung.

Die von der SVP geäusserte Kritik am Kantonalen Gewerbeverband und der Handelskammer zeigt Wirkung. Im KGV steht mit dem Luterbacher Hugo Schumacher ein SVP-Mitglied zur Wahl in den Zentralvorstand. Für die Handelskammer sind die SVP-nahen Unternehmer offenbar nicht von Bedeutung, weshalb Freisinnige und CVP'ler in dessen Vorstand weiterhin unter sich bleiben möchten.

Was die solothurnische SVP nach der Gründung der BDP im Kanton Solothurn immer gesagt hat, scheint sich nach den Wahlen im Kanton Bern zu bestätigen. Die BDP schwächt nicht die SVP, sondern vor allem die Mitte-Parteien. Das dürfte bei den nächsten Wahlen im Kanton Solothurn noch viel ausgeprägter der Fall sein.

An der Parteileitungssitzung der SVP wurden am Donnerstagabend in Kestenholz die Abstimmungsparolen für den Urnengang vom 7. März gefasst. Zudem wurde über die Unterstützung eines allfälligen Referendums gegen die Schliessung der Klinik Allerheiligenberg sowie die Arbeiten im Hinblick auf die Gründung eines neuen KMU-Verbandes im Kanton Solothurn informiert.

Nicht wenige Grenchnerinnen und Grechner, insbesondere jene, die den Stadtpräsidenten persönlich kennen, zweifeln an der kommunizierten Version, wonach „First Lady“ Barbara Banga über Wochen extensiv anonyme und teilweise diffamierende Internet-Kommentare gegen ungeliebte politische Gegner ihres Mannes verfasst haben soll. Fakt ist: Die besagten Kommentare wurden vom privaten Internet-Anschluss der Bangas getätigt. Für die SVP sind in diesem Zusammenhang viele Fragen offen, zu denen der Stadtpräsident bislang keine Antworten geliefert hat.

Mit Fassungslosigkeit und Kopfschütteln nimmt die SVP der Stadt Grenchen Kenntnis von den neuesten Medienberichten aus dem Hause Boris Banga. Für die SVP ist klar: Stadtpräsident Boris Banga und seine "First Lady" sind nur noch eine Belastung für Grenchen. Das Ansehen einer ganzen Stadt und die Glaubwürdigkeit der Institution des Stadtpräsidenten stehen auf dem Spiel.

„Gibst Du ihnen den kleinen Finger, nehmen sie die ganze Hand.“ So könnte man das Vorgehen der albanisch-islamischen Gesellschaft (AIG) bezeichnen, die in Grenchen eine der grössten Moscheen der Schweiz bauen will.

Der SP-Kandidat konnte die Wählerinnen und Wähler im zweiten Wahlgang am besten mobilisieren. Mit der Wahl von Roberto Zanetti haben sich die Solothurnerinnen und Solothurner klar dafür ausgesprochen, dass der frei gewordene Sitz im Ständerat sozialdemokratisch bleiben soll.

In den vergangenen Tagen haben rund 5'800 junge Menschen zwischen 18 und 25 Jahren im Kanton Solothurn Post von Ständeratskandidat Heinz Müller erhalten. Die vielen Mails und Anrufe, die Heinz Müller seither bekommt, lassen darauf schliessen, dass er mit diesem persönlichen Brief den Nagel auf den Kopf getroffen hat. 

Mehrere Tausend Autos fahren täglich über die Strasse von Däniken Richtung Gretzenbach. Unmittelbar bei der Shell-Tankstelle hängt seit heute das grösste Wahlplakat im Ständeratswahlkampf 2010. -Ein 6x4 Meter grosser Heinz Müller.